Tausende HIV-Infizierte demonstrieren in Neu-Delhi für bezahlbare Medikamente

Neu-Delhi/Genf, 2. März 2011 – Mitarbeiter der medizinischen Hilfsorganisation MSF haben heute in Neu-Delhi zusammen mit über 3’000 HIV-Infizierten aus ganz Asien und dem UN-Sonderberichterstatter für das Menschenrecht auf Gesundheit gegen Pläne der Europäischen Union demonstriert. Sie riefen die indische Regierung dazu auf, dem Druck aus der EU zu widerstehen und keine Regelungen im Freihandelsabkommen zu akzeptieren, die Patienten in ärmeren Ländern den Zugang zu bezahlbaren Medikamenten verbauen würden. Heute wird über genau diese Fragen in Brüssel weiter verhandelt.

Mehr als 80 Prozent der Aidsmedikamente, mit denen MSF weltweit 175’000 Patienten in ärmeren Ländern behandelt, sind günstige Nachahmerpräparate aus Indien. „Wer den Kranken diese Medikamente nimmt, gefährdet ihr Leben. Sowohl bei der Behandlung von Aids als auch bei Krankheiten wie Tuberkulose und Malaria sind wir auf die Produzenten aus Indien angewiesen“, erklärt Oliver Moldenhauer, Koordinator der Medikamentenkampagne von MSF in Deutschland. „Deutschland ist innerhalb der EU leider einer der entschiedensten Verfechter der Interessen der Pharmaindustrie.“

Die EU besteht auf Regelungen zum Schutz geistigen Eigentums, die über das hinausgehen, was bisher für internationale Handelsverträge gefordert wird. Für die Patienten wäre vor allem die von der EU angestrebte so genannte „Datenexklusivität“ im Zulassungsverfahren verheerend. Diese Regelung wirkt wie ein Patentschutz für die Medikamente der Pharmafirmen und würde bezahlbare Nachahmerpräparate selbst dann vom Markt fernhalten, wenn diese nicht unter tatsächlichem Patentschutz stehen. Nach wie vor behauptet die EU fälschlicherweise, dass diese Regelungen den Zugang zu Medikamenten nicht behindern würden.

“Die schädliche Wirkung der Datenexklusivität auf die öffentliche Gesundheit ist bei Freihandelsabkommen zwischen anderen Ländern bereits nachgewiesen“, erklärt Anand Grover, UN-Sonderberichterstatter für das Menschenrecht auf Gesundheit. „Es wäre ein kolossaler Fehler, Datenexklusivität in Indien einzuführen, wenn Millionen von Menschen auf der ganzen Welt auf Indien als „Apotheke der Armen“ angewiesen sind.“

“Unser Überleben hängt von bezahlbaren Medikamenten aus Indien ab”, erklärt Rajiv Kafle aus Nepal vom „Asia Pacific Network of Positive People“. „Ein Rückschritt in die Zeit, als unsere Angehörigen und Freunde starben, weil sie sich keine Medikamente leisten konnten, wäre grauenhaft. Wir sind heute nach Delhi gekommen, um eine einfache Botschaft an die indische Regierung zu richten: Verkauft nicht unser Leben mit dem EU-Indien-Freihandelsabkommen.“