Rettungsschiff Aquarius: MSF weist Vorwürfe der illegalen Müllentsorgung zurück

Wegen angeblicher Fehler bei der Entsorgung von Bordabfällen haben die italienischen Justizbehörden beantragt, das von SOS Méditerranée und MSF betriebene Rettungsschiff Aquarius zu beschlagnahmen. MSF verurteilt diese Entscheidung aufs Schärfste. Es handelt sich um eine unverhältnismässige und unbegründete Massnahme, die lediglich dazu dienen soll, lebensrettende Aktionen auf See weiter zu kriminalisieren.

Die Beantragung der italienischen Behörden, die Aquarius zu beschlagnahmen, folgt einer langen Ermittlung wegen der Müllentsorgung an Bord der Rettungsschiffe Aquarius und der nicht mehr aktiven Prudence durch die Staatsanwaltschaft in Catania. Es ging dabei insbesondere um Kleidung von Geretteten, Lebensmittelreste und Abfälle, die bei medizinischen Behandlungen anfallen.

Bei allen Aktivitäten im Hafen, inklusive der Beseitigung des Mülls der Rettungsschiffe, hat MSF stets die Standardverfahren eingehalten. Die zuständigen Behörden haben diese Verfahren seit Aufnahme der Such- und Rettungsaktivitäten von MSF im Jahr 2015 nicht in Frage gestellt, geschweige denn eine Gefährdung der öffentlichen Gesundheit festgestellt.

«Nach zwei Jahren diffamierender und unbegründeter Anschuldigungen, mit Menschenhändlern zusammenzuarbeiten, nach juristischen Ermittlungen und bürokratischen Hürden für unsere humanitäre Arbeit werden wir nun der organisierten illegalen Entsorgung von Abfällen beschuldigt», sagt Karline Kleijer, Notfallkoordinatorin von MSF. Derzeit steckt die „Aquarius“ in Marseille fest, nachdem ihr nach politischem Druck zwei Mal in zwei Monaten die Flagge entzogen wurde.

Dieser jüngste Versuch der italienischen Behörden, die humanitären lebensrettenden Such- und Rettungsarbeiten um jeden Preis einzustellen, ist übel

 MSF ist jederzeit bereit, mit den italienischen Behörden zu kooperieren. Allerdings hinterfragt die Organisation die Auslegung der Ereignisse durch die Staatsanwaltschaft und weist die Vorwürfe illegaler Abfallentsorgung zurück. Nach Sichtung des Beschlusses zur Beschlagnahme und einer internen Überprüfung erweisen sich die Anschuldigungen der italienischen Staatsanwaltschaft nach Ansicht von MSF als unzutreffend und irreführend. Deshalb wird die Hilfsorganisation Widerspruch beim italienischen Berufungsgericht einlegen.

«Wir sind mehr als bereit, den Sachverhalt klarzustellen und für die Verfahren, die wir eingehalten haben, Rechenschaft abzulegen, nichtsdestotrotz bekräftigen wir die Legitimität und die Rechtmässigkeit unserer humanitären Arbeit», sagt Gabriele Eminente, Geschäftsführer von MSF in Italien. «Dieses Klima wiederholter Angriffe und haltloser Anschuldigungen hat zu den wahren Verbrechen geführt, die wir heute auf hoher See erleben. Allein in diesem Jahr sind mehr als 2000 Menschen im Mittelmeer ertrunken. Und andere Flüchtende nehmen weiterhin die gefährliche Reise auf sich, obwohl keine Rettungsschiffe da sind, um ihnen das Leben zu retten. Jene, die überleben, werden derzeit in unmenschliche Internierungslager in Libyen geschickt, völlig ungeachtet des internationalen See- und Flüchtlingsrechts.»

MSF hat in den vergangenen drei Jahren mit fünf Schiffen mehr als 80'000 Menschen im Mittelmeer gerettet – stets in Zusammenarbeit mit den Leitstellen zur Koordination der Seenotrettung und in voller Übereinstimmung mit nationalen und internationalen Gesetzen.